Ab dem 24. Oktober 2022 werden im Stadtgebiet Kleve die Wahlbenachrichtigungen zur Wahl des/der Landrats/Landrätin des Kreises Kleve am 27. November 2022 verschickt.
Auch bei dieser Wahl kann die Briefwahl durch die Wahlberechtigten wieder auf verschiedene Weise beantragt werden.
Briefwahlbeantragung
Die Wahlberechtigten können ab sofort sowohl
- per QR-Code, der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist,
- per Online Formular, das auf der Homepage der Stadt Kleve vorgehalten wird,
- per Wahlscheinantrag, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist,
- per E-Mail, Fernschreiben, Telefax oder Telegramm oder
- schriftlich
einen Antrag auf Briefwahl stellen. Der Antrag muss den Familiennamen, den Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift enthalten.
Eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig.
Falls am 27. November keine Bewerberin oder kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, findet am 11. Dezember zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt. Aufgrund der kurzen Zeitspanne zwischen dem 27. November und dem 11. Dezember wird empfohlen, für beide Termine gleichzeitig Briefwahlunterlagen zu beantragen.
Ausführliche Informationen zur Briefwahl sind auch auf der Homepage der Stadt Kleve www.kleve.de unter Verwaltung und Politik/ Aktuelles aus dem Rathaus/ Öffentliche Bekanntmachungen in der Bekanntmachung über das Recht zur Einsicht in das Wählerverzeichnis und zur Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des/der Landrats/Landrätin des Kreises Kleve am 27. November 2022 zu finden.
Besonderer Sachverhalt für Umzüge innerhalb des Stadtgebietes Kleve:
Wer im Zeitraum 16. Oktober 2022 bis zum 27. November 2022 innerhalb des Stadtgebietes Kleve umzieht, kann nur in dem Wahlraum der alten Anschrift wählen. Dies gilt auch für die eventuelle Stichwahl am 11. Dezember 2022. Wer nicht im Wahlraum der alten Anschrift wählen möchte, kann und sollte direkt für beide Wahltermine Briefwahlunterlagen beantragen.
Briefdirektwahlbüros im Rathaus der Stadt Kleve
Ab Mittwoch, dem 02. November 2022, öffnet die Stadt Kleve im Rathaus, Minoritenplatz 1, im 1. Obergeschoss, Zimmer 1.29, zwei Briefdirektwahlbüros. Hier können Wahlberechtigte, die am Wahltag den Wahlraum nicht aufsuchen möchten bzw. verhindert sind, direkt ihre Stimme abgeben. Hierfür ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung und / oder des Personalausweises erforderlich.
Die Briefdirektwahlbüros sind zu folgenden Zeiten geöffnet:
- Mo. + Mi. 07:30 - 17:00 Uhr
- Di. + Fr. 07:30 - 12:30 Uhr
- Do. 07:30 - 16:00 Uhr
Am Freitag vor der Wahl, dem 25. November 2022, sind die Briefdirektwahlbüros bis 18:00 Uhr geöffnet.
Telefon-Hotline des Wahlamtes der Stadt Kleve
Bei Fragen zum Thema Wahlen hilft das Wahlamt unter den Telefonnummern 84-200, 84-210, 84-389 und 84-555 gerne weiter. Außerdem findet sich hier auf kleve.de eine Sonderseite zur anstehenden Wahl.