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Ortsrecht

Drohnenaufnahme vom goldenen Schwan auf der Schwanenburg bei Sonnenuntergang

Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.

Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.

Ortsrecht

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Titel Dokument
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ und der „Schule von acht bis eins“ der Stadt Kleve vom 20.12.2022 Link zum Dokument
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Stadthalle Kleve vom 13.12.2019 Link zum Dokument
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve vom 08.02.2021 Link zum Dokument
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Kleve vom 18.12.2002 (Vergnügungssteuersatzung) Link zum Dokument
Satzung vom 19.12.2013 über den Betrieb des Wertstoffhofes der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) Betriebsordnung Link zum Dokument
Satzung vom 27.06.2019 über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Landesprogramms „Geld oder Stelle“ an der Karl Kisters Realschule in Kleve-Kellen Link zum Dokument
Satzung zum Schutz städtebaulich besonders wirksamer und wichtiger Bäume in der Stadt Kleve Link zum Dokument
Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Kleve vom 17.12.2015 Link zum Dokument
Satzungen der Stadt Kleve über die Festlegung der von § 10, Absatz 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmalen von Erschließungsanlagen im Stadtgebiet Kleve Link zum Dokument
Satzungen der Stadt Kleve über die Festlegung der von § 9, Absatz 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmalen von Erschließungsanlagen im Stadtgebiet Kleve Link zum Dokument
Stellplatzsatzung der Stadt Kleve vom 18.03.2024 Link zum Dokument
Straßenverzeichnis zur Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 15.12.2011 über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Link zum Dokument
Vergabeordnung der Stadt Kleve vom 09.06.2021 Link zum Dokument
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Kleve vom 28.11.2001 Link zum Dokument
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder vom 19.03.2020 Link zum Dokument