Der Rat der Stadt Kleve

Der Rat der Stadt Kleve ist das wichtigste Entscheidungsgremium der Stadt Kleve. Er wird für die Dauer von 5 Jahren von den Klever Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Vorsitzender und zugleich Chef der Verwaltung ist der Bürgermeister der Stadt Kleve, welcher von den Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls für 5 Jahre gewählt wird.

Der Rat der Stadt fasst Beschlüsse in allen wichtigen Angelegenheiten der Stadt, die

• auf Vorschlag der Verwaltung,
• auf Antrag von Fraktionen oder
• auf Empfehlung von Fachausschüssen

in die Tagesordnung aufgenommen wurden.

Grundsätzlich sind die Sitzungen des Rates öffentlich, damit Bürgerinnen und Bürger sowie natürlich auch die Presse die Debatten im Ratssaal verfolgen können. Nur die wenigen Angelegenheiten, bei denen schutzwürdige Interessen vorliegen (etwa Personal- oder Vertragsangelegenheiten) werden nichtöffentlichen beraten.

Wenn Sie die kommunalpolitische Tätigkeit interessiert, können Sie sich über Sitzungstermine, Beratungsfolgen und Entscheidungen im Ratsinformationssystem der Stadt Kleve informieren.

Wahl des Rates

Der Rat der Stadt Kleve wird in einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl gewählt. Das Klever Stadtgebiet ist in verschiedene Kommunalwahlbezirke aufgeteilt. Die Bewerberin oder der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl im Wahlbezirk wird direkt in den Rat der Stadt Kleve gewählt (Mehrheitswahl). Die gleiche Anzahl an Ratsmitgliedern kommt über die Reserveliste hinzu - entsprechend der Stimmenanteile, die in der Gesamtstadt auf die jeweilige Partei entfallen (Verhältniswahl). Insgesamt werden in Kleve 44 Ratsmitglieder gewählt.

Bei der Kommunalwahl 2020 wurden insgesamt 54 Sitze im Rat der Stadt vergeben. Die Abweichung zu den 44 eigentlich vorgesehenen Sitzen kommt durch Überhang- und Ausgleichsmandate zustande.