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Kommunale Finanzwirtschaft und Haushaltswirtschaft der Stadt Kleve

Der Gesetzgeber NRW hat alle Kommunen verpflichtet, zum 01.01.2009 den kommunalen Haushalt nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zu beplanen und zu bewirtschaften. Danach haben Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Geschäftsvorfälle nach dem System der doppelten Buchführung in ihrer Finanzbuchhaltung zu erfassen und eine Eröffnungsbilanz zu erstellen.

Im Rahmen der kommunalen Finanzwirtschaft bzw. Haushaltswirtschaft wird insbesondere die Kämmerei der Stadt Kleve tätig. Hier wird jährlich die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan (auch Etat genannt) erstellt. Der Haushaltsplan bietet eine Zusammenstellung der für das betreffende Haushaltsjahr geplanten Erträge/Einzahlungen (u.a. Steuern, Gebühren, Beiträge) und Aufwendungen/Auszahlungen.

Hierüber beschließt der Rat der Stadt Kleve. Im Rahmen der sich anschließenden Ausführung des Haushaltes ist die Kämmerei neben der Stadtkasse (Abwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen) im Bereich des Rechnungswesens bzw. Buchungswesen tätig. (Verbuchung der Zahlungsvorgänge, Freigabe von Zahlungen, Haushaltsüberwachung).

Nach Ende des Haushaltsjahres erfolgt die Rechnungslegung, das heißt die zusammengefasste Darstellung der Wirtschaftsführung innerhalb der Haushaltsperiode in Form einer Jahresrechnung, die vom Rechnungsprüfungsausschuss und Fachbereich Rechnungsprüfung geprüft wird.

Innerhalb der Haushaltswirtschaft obliegen der Kämmerei auch die Gebührenkalkulationen (Kalkulation der Benutzungsgebühren) für die sogenannten kostenrechnenden Einrichtungen (Abfall, Kanal, Klärwerk, Straßenreinigung, Märkte, Friedhöfe) sowie die Abwicklung der der Stadt gewährten Darlehen und Zuschüsse bzw. Zuwendungen.