Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.
Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.
Ortsrecht
Formular zum Filtern der Ortsrecht Dokumente
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| Titel | Dokument |
|---|---|
| Satzung über die Bezeichnung von Flächen für die Ausübung des besonderen Vorverkaufsreches gemäß § 25, Absatz 1, Ziffer 2, Baugesetzbuch vom 29.05.1991 | Link zum Dokument |
| Satzung über die Bezeichnung von Flächen für die Ausübung des besonderen Vorverkaufsrechtes gemäß § 25, Absatz 1, Ziffer 2, Baugesetzbuch vom 16.03.1991 | Link zum Dokument |
| Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ und der „Schule von acht bis eins“ der Stadt Kleve vom 20.12.2022 | Link zum Dokument |
| Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Stadthalle Kleve vom 13.12.2019 | Link zum Dokument |
| Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve vom 08.02.2021 | Link zum Dokument |
| Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Kleve vom 18.12.2002 (Vergnügungssteuersatzung) | Link zum Dokument |
| Satzung vom 19.12.2013 über den Betrieb des Wertstoffhofes der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) Betriebsordnung | Link zum Dokument |
| Satzung vom 27.06.2019 über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Landesprogramms „Geld oder Stelle“ an der Karl Kisters Realschule in Kleve-Kellen | Link zum Dokument |
| Satzung zum Schutz städtebaulich besonders wirksamer und wichtiger Bäume in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Kleve vom 17.12.2015 | Link zum Dokument |
| Satzungen der Stadt Kleve über die Festlegung der von § 10, Absatz 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmalen von Erschließungsanlagen im Stadtgebiet Kleve | Link zum Dokument |
| Satzungen der Stadt Kleve über die Festlegung der von § 9, Absatz 1 der Erschließungsbeitragssatzung abweichenden Herstellungsmerkmalen von Erschließungsanlagen im Stadtgebiet Kleve | Link zum Dokument |
| Stellplatzsatzung der Stadt Kleve vom 18.03.2024 | Link zum Dokument |
| Straßenverzeichnis zur Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 15.12.2011 über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) | Link zum Dokument |
| Vergabeordnung der Stadt Kleve vom 09.06.2021 | Link zum Dokument |
| Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Kleve vom 28.11.2001 | Link zum Dokument |
| Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder vom 19.03.2020 | Link zum Dokument |