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Ortsrecht

Drohnenaufnahme vom goldenen Schwan auf der Schwanenburg bei Sonnenuntergang

Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.

Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.

Ortsrecht

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Titel Dokument
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Kleve vom 19.12.1997 über die zusätzliche Zulassung von Waren des täglichen Bedarfs im Wochenmarktverkehr Link zum Dokument
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Hinausschiebung des Beginns der Sperrzeit für Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen für das Gebiet der Stadt Kleve vom 14.02.2002 Link zum Dokument
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011 Link zum Dokument
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung der Meldepflicht bei Wohnungswechsel innerhalb des Gebietes der Stadt Kleve Link zum Dokument
Ordnungsbehördliche Verordnung vom 13.12.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 Link zum Dokument
Ordnungsbehördliche Verordnung vom 30.06.2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023 und 2024 Link zum Dokument
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve vom 29.09.2020 Link zum Dokument
Rechtsverordnung der Stadt Kleve über die Abgrenzung des Schulbezirks der Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen vom 07.01.2008 Link zum Dokument
Rechtsverordnung der Stadt Kleve über die Einrichtung eines zentralen Anmeldeverfahrens für die Realschulen der Stadt Kleve vom 07.01.2008 Link zum Dokument
Rechtsverordnung zur Aufhebung von Rechtsverordnungen Link zum Dokument
Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom 23.02.2024 Link zum Dokument
Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Quartiersprojekte im Oberstadt Quartier vom 24.04.2023 Link zum Dokument
Richtlinien der Stadt Kleve für die Vergabe von Zuschüssen aus Mitteln der Denkmalpflege vom 15.10.2020 Link zum Dokument
Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfond im innerstädtischen Bereich vom 19.12.2018 Link zum Dokument
Richtlinien der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für die Aufwertung von privaten Fassaden und Hofflächen im innerstädtischen Bereich vom 19.12.2018 Link zum Dokument
Richtlinien der Stadt Kleve zur Förderung der Städtepartnerschaften Link zum Dokument
Richtlinien der Stadt Kleve zur Förderung des Sports vom 10.12.2008 Link zum Dokument
Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Kleve Link zum Dokument
Richtlinien für die Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Kleve Link zum Dokument
Richtlinien vom 09.05.2018 zur Förderung des kulturellen Angebotes in der Stadt Kleve Link zum Dokument