Das Ortsrecht soll die Möglichkeit bieten, sich schnell und umfassend über nahezu alle Regelungen der Kommune zu informieren. Diese aktuellen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Kleve stellen wir Ihnen auch im Internet zur Verfügung.
Die ortsrechtlichen Vorschriften liegen kostenlos zum Downloaden im PDF-Format vor.
Ortsrecht
Formular zum Filtern der Ortsrecht Dokumente
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| Titel | Dokument |
|---|---|
| Satzung der Stadt Kleve vom 29.12.1987 über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 31.03.2020 über die Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes der „Betreuung von acht bis eins“ an den Grundschulen der Stadt Kleve im Monat April 2020 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve vom 31.03.2020 über die Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztags an den Grundschulen der Stadt Kleve im Monat April 2020 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Kleve vom 28.05.2024 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeitragen an der Karl Kisters Realschule in Kleve Kellen vom 28.05.2024 | Link zum Dokument |
| Satzung der Stadt Kleve zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung (Anlage 1) | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung (Anlage 2) | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve (ab 01.01.2025) | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve (ab 01.01.2025) | Link zum Dokument |
| Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 15.12.2011 über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) | Link zum Dokument |
| Satzung für das Jugendamt der Stadt Kleve vom 21.12.2009 | Link zum Dokument |
| Satzung für die Benutzung von Räumen in Schulen und anderen Gebäuden der Stadt Kleve vom 13.12.2019 | Link zum Dokument |
| Satzung für die Bezeichnung eines besonderen Vorverkaufsrecht gemäß § 25, Absatz 1, Ziffer 2, Baugesetzbuch vom 05.07.1999 | Link zum Dokument |
| Satzung für die Volkshochschule Kleve vom 11.06.2008 | Link zum Dokument |
| Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Emmericher Straße/Steinstraße/Biesenkamp im Ortsteil Kellen | Link zum Dokument |