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Richtlinien zur Förderung des Sports

Richtlinien zur Förderung des Sports

Fahrradfahrer auf einem Feldweg1. Vorwort

Der sportlichen Betätigung der Menschen in allen ihren Formen kommt in unserer modernen Leistungsgesellschaft wegen ihrer gesundheitspolitischen Auswirkungen, aber auch im Hinblick auf sinnvolle Freizeitgestaltung, immer stärkere Bedeutung zu.

Die Stadt Kleve will mit diesen "Richtlinien zur Förderung des Sports" dazu beitragen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten die materiellen Voraussetzungen zur Sportausübung zu verbessern. Dabei wird die grundsätzliche Gleichstellung aller Sportgruppen und Sportarten angestrebt. Die Unterstützung des Schulsports und des Breitensports hat naturgemäß besondere Bedeutung, doch soll auch der Leistungssport angemessen gefördert werden.

Unsere Sportvereine mit ihrem vielseitigen Angebot stehen jedem Sportwilligen offen. Sie sollten es aber auch als ihre Aufgabe ansehen, den nicht vereinsgebundenen Mitbürgern, bei denen nicht die sportliche Leistung, sondern die Freude an körperlicher Bewegung im Vordergrund steht, die Möglichkeit zu sportlicher Betätigung zu verschaffen, beispielsweise durch gelegentliche Überlassung von Geräten und Anlagen.

In enger Zusammenarbeit mit den Vereinen und Organisationen wird die Stadt Kleve auch künftig ihren Beitrag zur Förderung des Sports leisten. Die "Richtlinien" stecken hierzu den Rahmen ab.

Brauer
Bürgermeister

2. Allgemeines

Die Stadt Kleve gewährt in ihrem Bereich Zuschüsse nach Maßgabe der folgenden Richtlinien, jedoch nur im Rahmen der haushaltsplanmäßig bereitgestellten Mittel. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Beihilfen besteht nicht.

2.1 Antragsverfahren und Antragsprüfung
  1. Anträge auf Zuschüsse sind beim Bürgermeister zu stellen. Antragsberechtigt sind nur Sportvereine, die Mitglied eines Fachverbandes sind, der dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen als ordentliches Mitglied angehört (Ausnahme DLRG, Ortsgruppe Kleve für die Ziffern 3.1 und 3.3).
  2. Den zu begründenden Anträgen müssen Kostenvoranschläge und Finanzierungsübersichten, bei Bauvorhaben auch Planungsunterlagen, Baubeschreibungen und eine Baugenehmigung beigefügt werden.
  3. Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung ist insbesondere, dass
    • a) ein Vorhaben nach Umfang und Aufwand der Bedeutung, Größe und Leistungsfähigkeit des antragstellenden Vereins entspricht,
    • b) ein Bauvorhaben durchgeplant, genehmigt und baureif ist,
    • c) die zu beschaffenden Sportgeräte in einem vernünftigen Verhältnis genutzt werden,
    • d) die Antragsteller alle anderen Zuschussquellen, welche ihnen noch offen stehen, in Anspruch nehmen,
    • e) Eigenmittel und Eigenleistungen in angemessenem Umfang nachgewiesen werden (Mindesteigenmittel und Eigenleistungen 50 %),
    • f) Mitgliedsbeiträge in angemessener Höhe erhoben werden,
    • g) die Finanzierung eines Vorhabens gesichert ist.
2.2 Allgemeine Bewilligungsbedingungen
  1. Über die Bewilligung städtischer Zuschüsse wird ein schriftlicher Bescheid erteilt, sofern nicht eine vertragliche Regelung in Frage kommt.
  2. Die Bewilligung städtischer Zuschüsse ist an nachstehende Bedingungen gebunden:
    • a) Zuschüsse sind zweckgebunden und müssen so wirtschaftlich wie möglich verwendet werden.
    • b) Werden sie nicht ihrem Zweck entsprechend verwendet, sind sie in voller Höhe zurückzuzahlen.
    • c) Die Zuschussempfänger/innen haben einen Verwendungsnachweis vorzulegen; die Form dieses Nachweises und die Frist für seine Vorlage werden im Einzelfall im Bewilligungsbescheid angegeben.
    • d) Wird der Verwendungsnachweis nicht ordnungsgemäß geführt oder nicht rechtzeitig vorgelegt, so ist der Zuschussempfänger oder Zuschussempfängerin von der Bewilligung weiterer Zuschüsse so lange auszuschließen, bis der Verwendungsnachweis erbracht ist.
    • e) Der Bürgermeister ist berechtigt, die Verwendung der städtischen Zuschüsse durch Einsichtnahme in die Bücher und Belege des Zuschussempfängers oder der Zuschussempfänger sowie durch Ortsbesichtigung zu prüfen. Die Zuschussempfänger oder die Zuschussempfängerinnen sind verpflichtet, die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
Fahrradfahrer auf einem Fahrradweg3. Zweckgebundene Sportförderung
3.1 Beihilfen für die Jugendarbeit

Die Stadt Kleve gewährt den im Stadtgebiet Kleve ansässigen Sportvereinen eine Beihilfe für die Jugendarbeit.

Die Höhe der Beihilfe richtet sich nach der Anzahl der Jugendlichen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. Die Vereine legen mit Stichtag 31.Dezember jährlich Anfang Januar eine verbindliche Erklärung über die Zahl der aktiven jugendlichen Mitglieder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr vor; maßgebend sind die Mitgliederzahlen, die jährlich der Sporthilfe e.V. gemeldet werden.

Aus dieser Beihilfe sind kleinere Anschaffungen für die Jugendarbeit des Vereins zu tragen. Hierfür werden keine besonderen Beihilfen mehr gewährt. Der Sportausschuss setzt jeweils am Anfang des Haushaltsjahres aufgrund des Haushaltsansatzes einen Betrag fest, der für jede Jugendliche beziehungsweise jeden Jugendlichen als Beihilfe gezahlt wird.

Der dann ermittelte Gesamtbetrag wird nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung an die Vereine ausgezahlt.

3.2 Beihilfen zur Anschaffung von Sondersportgeräten

Die Stadt Kleve gewährt den Klever Sportvereinen Beihilfen zur Anschaffung von Sondersportgeräten. Sondersportgeräte sind solche Geräte, für die die Anschaffungskosten im einzelnen 250 Euro übersteigen. Dabei ist davon auszugehen, dass die städtischen Hallenplätze und Sportplätze mit einer Grundausstattung von Turngeräten und Sportgeräten, die für das Betreiben allgemeiner Leibesübungen benötigt werden, ausgestattet sind. Beihilfen werden nur für Sondersportgeräte gewährt, die der aktiven Sportausübung dienen, nicht etwa für die Ausstattung von Clubräumen.

Im Einzelfall kann auch eine Beihilfe für Geräte, die der Unterhaltung der Sportanlagen dienen, gewährt werden.

Beihilfen werden nur für dringend notwendige Sondersportgeräte und eventuell für Geräte, die der Unterhaltung von Sportanlagen dienen, bewilligt. Die Notwendigkeit muss nachgewiesen werden. Es kann eine Beihilfe bis 40 % der Gesamtanschaffungskosten bewilligt werden. Der Eigenanteil muss mindestens 25 % der Anschaffungskosten betragen.

Anträge sind bis zum 01.März des laufenden Jahres zu stellen, soweit die Gesamtanschaffungskosten unter 2.000 Euro liegen. Bei Gesamtanschaffungskosten ab 2.000 Euro sind die Anträge bis zum 01.Juli für das folgende Jahr einzureichen. Über den jeweiligen Antrag entscheidet bei Beihilfen bis zu 1.000 Euro der Bürgermeister, bei höheren Beträgen der Hauptausschuss und Finanzausschuss nach Anhörung des Sportausschusses.

Sämtliche Anträge sind von der Verwaltung dem Sportausschuss zur Kenntnis vorzulegen.

3.3 Beihilfen zur Förderung des Leistungssports

Die Stadt Kleve gewährt Mitgliedern eines in Kleve ansässigen Sportvereins für die Teilnahme

a) an Nordrhein Westfälischen und Deutschen Meisterschaften und
b) an Jugendbestenkämpfen auf Bundesebene und
c) an Auswärtsspielen der ersten und zweiten Bundesliga auf Antrag einen Zuschuss.

Berücksichtigt werden nur Teilnehmer und Teilnehmerinnen, die sich über den jeweiligen Fachverband qualifiziert haben.

Voraussetzung für die Gewährung eines Zuschusses für die Teilnahme an Nordrhein-Westfälischen und Deutschen Meisterschaften sowie an Jugendbestenkämpfen auf Bundesebene ist, dass sich die Teilnehmenden für die jeweilige Veranstaltung qualifizieren müssen.

Für die Teilnahme an sogenannten Offenen Meisterschaften und Altersklassenmeisterschaften für Senioren/-innen wird ein Zuschuss nicht gewährt.

Der Zuschuss beträgt 50 %

a) der Fahrtkosten,
b) der Übernachtungskosten und Verpflegungskosten,
c) der Startgebühren.

Als Fahrtkosten werden Kosten der zweitenKlasse der Deutschen Bahn AG, Touristenklasse bei Flugreisen und eines Personenkraftwagens anerkannt. Mögliche Fahrtkostenermäßigungen sind auszunutzen. Abrechnungen erfolgen nach dem Landesreisekostengesetz.

Außerdem werden anerkannt und bezuschusst:

a) bei minderjährigen Teilnehmern und Teilnehmerinnen ein Begleiter beziehungsweise eine Begleiterin
b) bei erwachsenen Personen bei Benutzung eines Personenkraftwagens ab drei Personen ein Begleiter beziehungsweise eine Begleiterin
c) bei erwachsenen Personen bei Benutzung sonstiger Verkehrsmittel für je sechs Personen ein Begleiter beziehungsweise eine Begleiterin

Golfschläger und GolfballAbrechnungen erfolgen nach dem Landesreisekostengesetz Stufe A.

Es werden Europameisterschaften und Weltmeisterschaften in bestimmten Disziplinen durchgeführt, in denen der jeweilige Fachverband die Kosten nicht für den oder die einzelnen Teilnehmenden übernimmt beziehungsweise nur unzureichend fördert. Bei der Teilnahme an einer solchen Meisterschaft wird im Einzelfall über die Gewährung einer städtischen Beihilfe entschieden. Eine eventuelle Förderung beschränkt sich auf Teilnehmende bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres.

Zuschussquellen von anderen Stellen, zum Beispiel Land, Kreis, Landessportbund, Kreissportbund und der Fachverbände, sind in Anspruch zu nehmen. Falls der Zuschuss von Dritten gewährt wird, ist dieser Zuschuss auf die zuschussfähigen Kosten anzurechnen.

Beihilfeanträge für Veranstaltungen, die in der Zeit zwischen dem 01. November und dem 31. Oktober des folgenden Jahres durchgeführt werden, sind bis zum 10. November eines jeden Jahres einzureichen. Später eingehende Beihilfeanträge können nicht mehr berücksichtigt werden.

Die Beihilfeanträge werden dann jeweils ab 10. November eines jeden Jahres bearbeitet. Beihilfen werden im Rahmen der im Etat bereitgestellten Mittel gewährt.

3.4 Ehrengaben
3.4.1 an Sportvereine

Klever Sportvereine, die dem Landessportbund angehören, erhalten bei Jubiläumsfeiern Ehrengaben von der Stadt Kleve bei 25-jährigem Bestehen, bei 75-jährigem Bestehen und so weiter im Werte bis zu 150 Euro und bei 50-jährigem Bestehen und 100- jährigem Bestehen und so weiter im Werte bis zu 300 Euro.

3.4.2 bei hervorragenden sportlichen Leistungen

Im Einzelfall kann der Bürgermeister Personen ehren, die sich um den Klever Sport in besonderer Weise verdient gemacht haben bzw. herausragende sportliche Leistungen erbracht haben.

Der Sportausschuss besitzt ein Vorschlagsrecht.

Menschen in Sportkleidung halten ein Schild mit der Aufschrift "Machen Sie mit!" hoch3.5 Ausfallgarantien bei Sportveranstaltungen mit überörtlicher Bedeutung

Die Stadt Kleve ist gegebenenfalls. im Einzelfall bereit, auf Antrag eine Ausfallgarantie für eine Sportveranstaltung mit überörtlicher Bedeutung zu geben.

3.6 Baubeihilfen

Die Stadt Kleve gewährt den Sportvereinen eine Beihilfe zum Bau und zu größeren Instandsetzungsmaßnahmen und Modernisierungsmaßnahmenzur Erweiterung von vereinseigenen Sportanlagen. Bezuschusst werden Einrichtungen, die der aktiven Sportausübung dienen.

Sofern die in Ziffer 2.1 der Richtlinien genannten Anspruchsvorraussetzungen für eine Beihilfengewährung vorliegen, beträgt die Höhe der städtischen Beihilfe beträgt bei Neubau bis zu 50 % und bei größeren Instandsetzungsmaßnahmen und Modernisierungsmaßnahmen bis zu 40 % der zuschussfähigen Kosten.

Die Summe der Zuschüsse aus den Einzelfördermaßnahmen wird für einen Zeitraum von 60 Monaten auf maximal 300.000 € begrenzt.

Kleinere Instandsetzungsmaßnahmen werden mit der Beihilfe zu Ziffer 3.7 abgegolten.

Von der Verwaltung wird geprüft, ob

a) das Vorhaben unter Berücksichtigung eventueller schulischer Belange dem Bedarf entspricht,
b) das Vorhaben nach Umfang und Aufwand der Größe und Leistungsfähigkeit des antragstellenden Vereins entspricht,
c) die in dem Angebot angegebenen Kosten (Materialkosten und Lohnkosten) angemessen sind.

Die Beihilfe wird zu den förderungswürdigen Angebotskosten gezahlt. Eventuell erbrachte Sachleistungen der Stadt werden auf die Beihilfe angerechnet.
Für bereits begonnene Baumaßnahmen werden keine Zuschüsse bewilligt. Anträge sind bis zum 15. Mai für das folgende Jahr einzureichen.
Für Maßnahmen, die durch mangelnde Unterhaltung und Pflege entstanden sind, werden keine Beihilfen gewährt.

3.7 Beihilfen zur Unterhaltung der vereinseigenen und von den Vereinen gepachteten Sportanlagen

Die Unterhaltung, Pflege und Instandsetzung der vereinseigenen und von den Vereinen gepachteten Sportanlagen ist Aufgabe der Vereine. Hierzu gewährt die Stadt jährliche Pauschalzuschüsse. Sonderleistungen der Stadt sind mit diesen Zuschüssen zu verrechnen.

Die Pauschalzuschüsse betragen jährlich für

  1. Großspielfelder - Rasen 520 Euro
  2. Flutlichtanlagen 200 Euro
  3. Tennenumlaufbahnen 800 Euro
  4. Kleinspielfelder - Rasen 160 Euro
  5. Tennisplätze (Tennisplätze und Kunststoffplätze mit Quarzsand) 180 Euro
  6. Steganlagen
    • bis 50 Anlegestellen 55 Euro
    • bis 100 Anlegestellen 110 Euro
    • bis 200 Anlegestellen 160 Euro
  7. Überdachte Sportflächen (Turnhallen, Krafträume) 7,50 Euro pro Quadratmeter
  8. Bootsräume und Lagerräume für Flugzeuge (Hangar) 1,25 Euro pro Quadratmeter
  9. dem Sport dienende Gebäudeflächen
    • a) Umkleideräume und hierzu gehörende Sanitärräume sowie Verwaltungsräume bei Fußball spielenden Vereinen pro dem Fußballverband Niederrhein gemeldete Mannschaft des Vereins 100 Euro, bei den übrigen Vereinen und Bereichen 6,25 Euro pro Quadratmeter
    • b) Jugendräume und Aufenthaltsräume einschließlich Nebenräume bis zu 50 Quadratmeter 6,25 Euro pro Quadratmeter
  10. Pachten für dem Sport dienende Privatgrundstücke (Höchstbetrag 300 Euro) 100 %
  11. Benutzungsgebühren, Mieten oder Pachten, die von Sportvereinen für Sportarten aufzubringen sind, die ganzjährig nur in geschlossenen Räumen ausgetragen werden können ( Höchstbetrag 800 Euro) 50 %
  12. jeden vereinsangehörigen Jugendlichen oder jede vereinsangehörige Jugendliche, der beziehungsweise die von den Vereinen unterhaltenen Sportanlagen im Rahmen des Vereinssports nutzt 10 Euro
  13. Fußballmannschaften, die am Spielbetrieb des Fußballverbands teilnehmen je 115 Euro

Zusätzlich zu diesen Zuschüssen übernimmt die Stadt

  • das Mähen der Rasenspielfelder
  • das Einebnen und Walzen der Tennenfußballplätze sowie die Lieferung und das Aufbringen von Ersatzrotgrand hierfür (Ausbesserungsarbeiten)
  • die Bedienung und Unterhaltung der vollautomatischen Beregnungsanlagen.
  • die Unterhaltung der Kunststoffrasenplätze, wie regelmäßiges Einebnen der Flächen und die ein- bis zweimal jährliche Generalreinigung und Aufbringung von Ersatzgranulat.
  • Pachtgebühren für die Überlassung städtischer Grundstücke zur Nutzung als vereinseigene Einrichtung werden erlassen.
3.8 Beihilfen zu den Gebühren für die Benutzung der städtischen Bäder

Zu den Gebühren für die Benutzung der städtischen Bäder erhalten die Klever Sportvereine, Verbände, Bildungseinrichtungen und die Freiwillige Feuerwehr folgende Beihilfen:

a) für die Benutzung des Hallenbades

  • Clever Schwimmverein 75 % der Gebühren
  • Klever Tauchgemeinschaft 75 % der Gebühren
  • Versehrtensportgemeinschaft 75 % der Gebühren
  • DLRG - Ortsgruppe Kleve 100 % der Gebühren
  • THW - Ortsgruppe Kleve 100 % der Gebühren

b) für die Benutzung des Lehrschwimmbeckens im Ortsteil Materborn:

  • für Schwimmkurse für therapeutisches
  • Schwimmen mit spezieller Wassergymnastik 50 % der Gebühren
  • für die Erteilung von Schwimmunterricht für Eltern mit Kindern 100 % der Gebühren
  • Freiwillige Feuerwehr Kleve 100 % der Gebühren

 

Ein Mädchen mit Taucherbrille unter Wasser3.9 Vergünstigungen für das Schwimmen in den städtischen Bädern

Kinderreiche Familien aus dem Stadtgebiet erhalten für das dritte und für jedes weitere Kind bis zum vollendeten 18. Lebensjahr eine Freikarte pro Woche. Anträge sind beim Jugendamt der Stadt Kleve zu stellen.

Ermäßigung der Eintrittspreise für bedürftige Personen:

Einkommensschwache Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Kleve erhalten für den Besuch der städtischen Bäder eine Vergünstigung von 50 %. Begünstigt sind alle Personen, die Leistungen nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches Zwei sowie Leistungen nach dem dritten und vierten Kapitel des Sozialgesetzbuches Zwölf beziehen. Außerdem gilt diese Vergünstigung für über 18-jährige Schüler und Schülerinnen, Studenten und Studentinnen, Wehrdienstleistende, Zivildienstleistende und Ersatzdienstleistende. Die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Vergünstigungen muss durch Ausweis oder sonstige Unterlagen nachgewiesen werden.

a) Schüler und Schülerinnen über 18 Jahre, Studenten imd Studentinnen, Wehrdienstleistende, Zivildienstleistende und Ersatzdienstleistende legen als Nachweis ihren Schülerausweis oder Studentenausweis beziehungsweise Wehrpass vor,
b) einkommensschwache Personen und deren Familienangehörige erhalten vom Amt für Arbeit und Soziales der Stadt Kleve, Kleve, Lindenallee 33, einen Ausweis. Dieser Ausweis ist in Verbindung mit dem Personalausweis vorzulegen.

3.10 Beihilfen zu Sportbegegnungen mit Partnerstädten

Die Stadt Kleve gewährt Sportvereinen für Gruppenreisen von Jugendlichen zur Teilnahme an Sportbegegnungen in Partnerstädten auf Antrag eine Beihilfe im Rahmen der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften.

4. Gebührenordnung für die Benutzung der Sportstätten der Stadt Kleve
4.1 Sportplatzanlagen des Gustav-Hoffmann-Stadions

a) Benutzung der Fußballsportplätze

Veranstaltungen:

  • Örtliche Sportvereine und Sportverbändeverbände gebührenfrei
  • und Jugendgruppen, Sportgruppen, Betriebssportgemeinschaften, Dienstsportgruppen und so weiter pro Stunde beziehungsweise pro Spiel 20,50 Euro
  • Bei ganztägigen Veranstaltungen (je nach Veranstaltung mindestens) 82 Euro

Übungsbetrieb:

  • Örtliche Sportvereine und Sportverbände gebührenfrei
  • andere pro Stunde 15,30 €

b) Benutzung der leichtathletischen Anlagen

Veranstaltungen:

  • Örtl. Sportvereine, -verbände und Jugendgruppen gebührenfrei
  • Sportgruppen, Betriebssportgemeinschaften, Dienstsportgruppen und so weiter pro Stunde beziehungsweise pro Spiel 20,50 Euro
  • bei ganztägigen Veranstaltungen (je nach Veranstaltung mindestens) 102 Euro

Übungsbetrieb:

  • örtl. Sportvereine u. -verbände gebührenfrei
  • andere pro Stunde nach Vereinbarung mindestens 5,10 Euro
4.2 Turnhallen und Gymnastikhallen

Veranstaltungen und Übungsbetrieb:

  • Örtliche Sportvereine und Sportverbände, Jugendgruppen, Bildungseinrichtungen gebührenfrei
  • Andere wie zum Beispiel andere verbandslose Sportgruppen, Betriebssportgemeinschaften, Dienstsportgruppen und so weiter bei Benutzung der Turnhalle nach Vereinbarung, mindestens je Benutzung 7,70 Euro
  • bei Benutzung der Gymnastikhalle nach Vereinbarung mindestens je Benutzung 5,10 Euro
4.3 Großraumturnhallen

a) Veranstaltungen

  • Örtliche Sportvereine und -verbände, Jugendgruppen, und Bildungseinrichtungen gebührenfrei
  • Andere wie zum Beispiel andere verbandslose Sportgruppen, Betriebssportgemeinschaften, Dienstsportgruppen und so weiter beiBenutzung der Turnhalle nach Vereinbarung, mindestens jedoch 128 Euro

b) Übungsbetrieb

  • Örtliche Sportvereine und Sportverbände, Jugendgruppen und Bildungseinrichtungen gebührenfrei
  • Andere wie zum Beispiel andere verbandslose Sportgruppen, Betriebssportgemeinschaften, Dienstsportgruppen und so weiter bei Benutzung der Turnhalle nach Vereinbarung (pro Halle15,30 Euro) 46 Euro
4.4 Lehrschwimmbecken
  • je Schwimmstunde
  • für Vereine, Verbände, Bildungseinrichtungen und Andere 31,00 €
5. Inkrafttreten

Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner Sitzung am 14.Dezember 2011 diese Richtlinien beschlossen. Gleichzeitig werden sämtliche bisherigen Regelungen über Sportförderung in der Stadt Kleve aufgehoben.

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