Inhalt

Kleve 1242 - 2017 Teil I

Das Stadtrechtsprivileg von 25. April 1242

Am 25. April 1242 verliehen Graf Dietrich VI. von Kleve (1202-1260) und sein gleichnamiger ältester Sohn (1245 verstorben) den Einwohnern von Kleve Stadtrecht. Kleve wurde damit zur Stadt mit kommunaler Autonomie und die Einwohner erhielten bürgerliche Freiheiten. Das damalige Kleve sah völlig anders aus als das heutige und die Entwicklung von 1242 bis 2017 ist bestimmt nicht immer geradlinig verlaufen. Aber trotzdem wurde mit dieser Stadtrechtsverleihung vor 775 Jahren der Grundstein für die heutige Stadt gelegt.

Die Bedeutung der damaligen Stadtrechtsverleihung reicht auch über die lokalen Grenzen hinaus. Abgesehen von der Stadtrechtsurkunde für Wesel von 1241 ist die Urkunde für Kleve das älteste klevische Stadtrechtsprivileg. Viele andere klevische Städte, angefangen bei Kalkar (1242), haben später ein Privileg von demselben Stadtherrn, dem Grafen von Kleve, erhalten, das das Klever Beispiel direkt oder indirekt nachahmte. Kleve steht also an der Spitze einer großen klevischen Stadtrechtsfamilie. Daraus erklärt sich auch, wieso im Spätmittelalter und in der frühen Neuzeit manche lokalen Gerichte die Klever Schöffen konsultierten, wenn sie selbst nicht zu einem Urteil kommen konnten.

UrkundeDie älteste Stadtrechtsurkunde ist leider nur in Form von Abschriften überliefert. Sie enthält 11 Artikel. Diese hatten teilweise direkte Gültigkeit für jeden einzelnen Bürger. Das gilt für das Recht der Vererbbarkeit des Besitzes und für das Recht, frei aus der Stadt wegziehen zu dürfen. Auch die Bestimmungen zu Strafen bei Gewaltverbrechen galten für jeden einzelnen Bürger, ebenso das Versprechen der Steuerfreiheit bei einer gleichzeitigen Pflicht zum jährlichen Heeresdienst für die Dauer von 6 Wochen und die Bestimmungen über die Größe der Hausareale und über den dafür fälligen Zins.

Die Befreiung vom Flusszoll an den klevischen Zollstätten zu Orsoy, Smithausen, Huissen und Nimwegen galt dagegen insbesondere für die Kaufleute. Diese waren außerdem in erster Linie diejenigen, die von der Zollfreiheit an den klevischen Jahrmärkten und von dem versprochenen Gerichts- und sonstigen Schutz außerhalb der Stadt Kleve profitierten.

Für die Bürgerschaft insgesamt galt die Bestimmung über die Aufnahme von Neubürgern, die nur nach vorheriger Prüfung der Bittsteller auf etwaige Unfreiheit erfolgen durfte. Auch wurde der Bürgerschaft gegen Gaben beim Ritterschlag eines Grafensohnes oder bei der Heirat einer Grafentochter die gemeinsame Nutzung von Wasser und Weide genehmigt. Sie erhielt außerdem das Recht, die Schöffen frei wählen zu dürfen. Diese drei Bestimmungen bildeten das Fundament der kommunalen Selbstverwaltung der mittelalterlichen Stadt.

Spätere Privilegien

Zweite StadtrechtsurkundeDas Klever Stadtrechtsprivileg von 1242 ist in späterer Zeit mehrfach bestätigt und erweitert worden. Die zweite Stadtrechtsurkunde, die am 1. Januar 1348 von Graf Johann von Kleve (1347-1368) ausgefertigt worden ist, liegt im Original im Stadtarchiv Kleve vor. Sie erneuert die alten Artikel und ergänzt sie teilweise. Auch enthält sie zwei zusätzliche Artikel. Der wichtigste betrifft das Recht der Stadt, den Steuersatz für eine Gebrauchssteuer (Akzise) selbst bestimmen zu dürfen.

Das dritte Stadtrechtsprivileg, das Graf Adolf von Kleve (1368-1394) direkt im Jahr seines Regierungsantritts (1368) erlassen hat, ist das erste, das nicht auf Latein, sondern in der Volkssprache verfasst ist. Es enthält 17 Artikel. Neu ist hier u.a. das Recht des Rates der Stadt, Statuten (Satzungen) zu erlassen. Weitere neue Artikel betreffen ein städtisches Weinmonopol und das Hopfenbier, das damals neu war und importiert wurde. Dessen Zapf und Verkauf werden beschränkt.

Spätere Bestätigungen des Stadtrechts listen keine einzelnen Artikel mehr auf, sondern bekräftigen und erneuern die alten Bestimmungen pauschal. Daneben sind der Stadt und ihrer Bürgerschaft im Laufe der Zeit viele Einzelrechte mittels eigenen Urkunden verliehen worden.

Das kodifizierte Stadtrecht

HandschriftenDiese Stadtrechtsurkunden und sonstigen Privilegien beinhalten lediglich die besonderen Rechte und Freiheiten der Stadt und ihrer Bürgerschaft. Das gesamte in der Stadt geltende Recht, das viele andere Fragen wie z.B. die jährliche Magistratswahl, Funktionen der städtischen Amtsträger und Erb- und Vormundschaftsangelegenheiten regelte, sind um 1430 in einer Handschrift zusammengefasst worden. Nach dem lateinischen Wort für Handschrift (codex) spricht man in diesem Zusammenhang von der 'Kodifizierung' des mittelalterlichen Stadtrechts. Bis 1691 ist dieses kodifizierte Stadtrecht einige Male modernisiert und vielfach abgeschrieben worden. Heute liegt sie uns in über 50 Handschriften vor.

Die Entwicklung des Stadtrechts ab dem 18. Jahrhundert

Im 18. Jahrhundert gingen wesentliche Teile der städtischen Rechte und Freiheiten verloren. Kleve gehörte inzwischen zu Preußen und der preußische König setzte 1713/1714 die freie Magistratswahl aus. Auch verstaatlichte er damals die Akzisen. Es entstand die kommunale Aufsicht des Staates und eine preußische Reform des Gerichtswesens entzog der Stadt 1753 weitgehend ihre Kompetenzen in Sachen Rechtsprechung.

Nachdem Truppen des revolutionären Frankreichs im Herbst 1794 den linken Niederrhein besetzt hatten, wurde hier 1798 die französische Zivilverwaltung eingeführt. Dadurch verloren die Städte ihre Sonderstellung. Ab 1800 waren sie Bürgermeistereien (mairies) wie die Kommunen auf dem Lande.

Als das Rheinland 1815 zur preußischen Provinz wurde, änderte sich im Kommunalwesen zunächst wenig. Bemühungen, hier ein preußische Städteordnung einzuführen, scheiterten. Es folgten mehrere Ordnungen für das Rheinland, von denen die Rheinische Städteordung, die am 18. August 1856 in Kleve in Kraft trat, die wichtigste war.

GemeindeordnungAb 1935 galt hier die Deutsche Gemeindeordnung, die nach dem 'Führerprinzip' organisiert war. Sie wurde 1946 in der britischen Besatzungszone von einer Gemeindeordnung abgelöst, die das 'Führerprinzip' durch das Prinzip gemeinschaftlicher Verantwortung ersetzte. Auf dieser Grundlage wurde die Kommunalverfassung des Landes Nordrhein-Westfalen (1952) entwickelt. Sie behielt lange Zeit die von den Briten eingeführte 'Doppelspitze' bei: getrennte Ämter von Bürgermeister als Vorsitzender des Rates und Stadtdirektor als Verwaltungsspitze. Das änderte eine Erneuerung des Gesetzes von 1994, derzufolge ab dem 1. Oktober 1999 beide Funktionen in einer Hand vereinigt sind. 

Die Stadtsrechtsurkunde vom 25. April 1242

Übersetzung

Im Namen der heiligen und unteilbaren Dreieinigkeit. Wir, Dietrich Graf von Kleve und Dietrich unser erstgeborener Sohn wollen, dass alle, die dieses Schreiben lesen, wissen: Wir haben unseren sämtlichen Bürgern, die in unserer Stadt Kleve wohnen, nachdem sie uns Treue gelobt und einen Eid geleistet haben und nachdem wir uns mit unseren Freunden und Verwandten beraten haben, nachfolgende Freiheit übertragen.

  1. Wenn jemand von ihnen stirbt, darf der nächste Verwandte das Erbe ohne Widerspruch übernehmen. Wenn kein rechtmäßiger Erbe vorhanden ist, werden die Erbgüter des Verstorbenen für die Dauer eines Jahres und sechs Wochen von unserem Schultheißen aufbewahrt. Wenn innerhalb dieser Frist jemand Anspruch darauf erhebt und seine Berechtigung nachweist, wird der Schultheiß ihm die Güter aushändigen; wenn sich aber niemand meldet, entfallen sie auf die Grafschaft.
  2. Wir fügen hinzu, dass wenn jemand an einem Freitag, Samstag oder Sonntag oder an einem kirchlichen Feiertag mit der nackten Hand Gewalt gegen jemanden anwendet, er dem Grafen als Buße für diese Tat 27 Schilling der in diesem Ort gängigen Währung zahlt, wenn es sich an normalen Tagen ereignet jedoch 3 Schilling. Wenn jemand einen anderen aber mit einem Schwert, einer Lanze, einem Messer oder einer sonstigen Eisenwaffe verwundet, zahlt er dem Grafen 100 Schilling. Wer jemanden an der Hand oder am Fuß verstümmelt oder tötet, wird mit gleicher Strafe bestraft und die Hälfte seiner Güter entfällt auf den Grafen.
  3. Wir verleihen allen Kaufleuten der genannten Stadt, die den Rhein stromab- oder stromaufwärts befahren, Zollfreiheit innerhalb der Grenzen unserer Grafschaft, d.h. zu Orsoy, Schmithausen, Huissen und Nimwegen.
  4. Wir bestimmen, dass niemand die Person oder die Güter unserer genannten Bürger innerhalb der Grenzen unserer Grafschaft belangen darf, sondern wer eine Klage gegen sie hat, soll zur Stadt gehen und sie dort nach dem Bürgerrecht beurteilen lassen und dieses Urteil akzeptieren. Wenn jemand sie außerhalb der Grenzen unserer Grafschaft behelligt, werden wir sie so verteidigen, wie uns dies gutdünkt.
  5. Wir verleihen unseren genannten Bürgern Zollfreiheit, wenn sie innerhalb der Grenzen unserer Grafschaft Jahrmärkte besuchen.
  6. Wir schreiben vor, dass sie niemanden als Mitbürger aufnehmen dürfen, wenn er nicht zuvor acht Tage lang geprüft worden ist. Auch dürfen sie keinen Unfreien zulassen, wenn dieser entweder uns, einer von uns verwalteten Vogtei oder einem unserer Lehnsmänner oder Dienstleuten gehört.
  7. Wir befreien sie von jeder Steuer, wofür sie geloben unser Land gegen feindliche Angreifer zu verteidigen und uns notfalls auf eigene Kosten sechs Wochen lang innerhalb der Grenzen unserer Grafschaft zu dienen.
  8. Wenn einer unserer Söhne den Ritterschlag erhält oder wenn eine unserer Töchter heiratet, geben sie uns darüber hinaus ein freiwilliges Geschenk, weswegen wir ihnen die freie Nutzung von Wasser und Weide zugestehen.
  9. Wer in dieser Stadt das Bürgerrecht erwirbt, darf nach einem Jahr und sechs Wochen frei entscheiden, ob er mit seinen Gütern hier bleiben oder wegziehen will.
  10. Für die Hausareale, die noch vermessen werden müssen und die 140 Fuß lang und 44 Fuß breit sein sollen, wie auch für die Hausareale, die in der Vergangenheit vermessen worden sind, geben sie uns jährlich am Stephanstag (26. Dezember) zwei Hühner und 6 kölnische Pfennige.
  11. Wir bestellen zu Behuf der genannten Bürger einen Richter und sie wählen Schöffen ihrer Wahl.

Die vereidigten Zeugen dieses Vorgangs sind: Dietrich und Dietrich Gebrüder von Meißen, Wilhelm von Ysenberg, Heinrich und Rainer Gebrüder von Cuijk, Florenz von Batenburg, Bernhard von Ooij, Johann, Dietrich, Heinrich und Wilhelm Gebrüder von Heusden, Dietrich von Selhem, Edelleute; Sweder von Dingden, Stephan von Zuilen, Dietrich von Wissel, Dietrich Doys, Heinrich von Schmithausen, Wilhelm von Galen, Heinrich von Pannerden, Dietrich von der Venne, Ysbrand und Rainer von Rindern, Daniel von Ossenbroich, Alan von Qualburg, Arnold von Niel, Wilhelm von Russchenbergh, Bernhard Palyck.

Ausgefertigt im Jahr der Gnade 1242, am Tag des hl. Markus Evangelist.

Siegel, Wappen und Logo der Stadt

Die Stadt Kleve nutzt verschiedene Zeichen und Symbole, über die sie sich identifizieren lässt. Diese sind unterschiedlicher Herkunft und erfüllen auch unterschiedliche Funktionen. Die wichtigsten sind – abgesehen von der Bürgermeisterkette – das Siegel, das Wappen und das Logo der Stadt.

Siegel

Rechtlich betrachtet ist die Stadt Kleve eine Gebietskörperschaft mit kommunaler Selbstverwaltung. Bereits seitdem sie 1242 ihr erstes Stadtrechtsprivileg erhielt, gilt sie als eigene Rechtsperson, die handlungsfähig im juristischen Sinne ist.  Ein äußeres Zeichen für diese Handlungsfähigkeit war – und ist teilweise bis heute – ein eigenes Siegel, mit dem Urkunden bekräftigt werden konnten.

Grosses Stadtsiegel

 

Die Stadt hat wohl bald nach der Stadtrechtsverleihung ein großes Stadtsiegel anfertigen lassen. Es zeigt in symbolischer Form eine ummauerte Stadt (gezinnte Stadtmauer mit Tor in der Mitte und zwei Festungstürmen dahinter) und darüber als Zeichen der Zugehörigkeit zur Grafschaft Kleve das landesherrliche Wappen. Die Umschrift lautet: "Sigillum opidi Clevensis" (Siegel der Stadt Kleve).

 

 

Sekretsiegel

Später sind neue Siegel angefertigt wurden und es hat auch eine Differenzierung stattgefunden. Es sind im Laufe der Zeit u.a. ein großes und ein kleines Schöffensiegel und ein sogenanntes Sekretsiegel für nicht-öffentliche Geschäfte genutzt worden. Für die Rückseite dieser Siegel gab es Kontrasiegel.

 

 

Dienstsiegel

In der heutigen Verwaltungspraxis spielen Siegel noch immer eine Rolle. Die Stadt verfügt über Dienstsiegel, die z. B. für die Bekräftigung von Vereinbarungen und für die Beglaubigung von Abschriften und Fotokopien eingesetzt werden.

 

 

 

Wappen

Wappen

Das eigentliche Hoheitszeichen der heutigen Stadt ist ihr Stadtwappen. In der aktuellen Fassung, die aus dem Jahre 1955 stammt, zeigt es ein silbernes Herzschild, begleitet von drei goldenen Kleeblättern in einem roten Feld. Das Herzschild wurde dem alten Wappen der Grafen von Kleve entnommen und symbolisiert  die ursprüngliche Zugehörigkeit der Stadt zur klevischen Landesherrschaft, die Kleeblätter werden in Anspielung auf den Namen 'Kleve' bereits seit dem Mittelalter als redendes Zeichen für die Stadt benutzt. 

 

Wappen 1614

Das Wappen der Stadt dürfte ursprünglich eine militärische Funktion erfüllt haben, wie die Wappen des Adels. Bereits die Stadtrechtsurkunde von 1242 legte eine Pflicht der Bürger, dem Landesherrn Heeresdienst zu leisten, fest und die Stadt hat im weiteren Verlauf des Mittelalters immer eine eigene kleine Armee von bewaffneten Bürgern gehabt. Diese führte mit Sicherheit eine Fahne mit dem eigenen Stadtwappen als Erkennungszeichen mit sich. Aufgrund der Entwicklung der Siegel lässt sich vermuten, dass das Stadtwappen im 14. Jahrhundert nur ein Kleeblatt gezeigt hat. Ab dem 15. Jahrhundert zeigte es drei Kleeblätter und es kam damals auch das silberne Herzschild hinzu. Die Farben zeigen bereits verschiedene handkolorierte Exemplare der Stadtansicht von Kleve im berühmten Städtebuch von Braun und Hogenberg (1572) und eine Stadtrechtshandschrift aus 1614.

Da das Stadtwappen ein gesetzlich geschütztes Hoheitszeichen ist (§ 12 BGB), das auch den Schutz des Warenzeichengesetzes genießt, ist dessen Verwendung  der Stadt vorbehalten. Jede sonstige Verwendung ist ausschließlich nach vorheriger Genehmigung durch die Stadt zulässig.

 

Logo

Logo Kleve

 

Das Logo der Stadt hat die Funktion eines Markenzeichens. Es soll in ansprechender und zeitgemäßer Form für das "Produkt" Stadt werben. Das Logo der Stadt Kleve ist zuletzt 1999 erneuert worden. Es zeigt in symbolischer Form Kleve als Stadt am Fluss und im Grünen.

 

 

Logo Schwan KleveDer moderne, international ausgerichtete Wirtschaftsstandort Kleve mit seiner Hochschule lässt sich aber nicht länger als "Insel im Grünen" charakterisieren. Deshalb hat in den vergangenen Jahren der Schwan faktisch eine führende Rolle bei der Vermarktung der Stadt übernommen. Er ist heute das allgegenwärtige Symbol für Kleve als ehemalige Residenz der Grafen und Herzöge von Kleve.

 

Die Klever Stadtgeschichte im Überblick finden Sie hier: Kleve 1242 - 2017 Teil II

Ansprechpartner

Name Kontakt
Drs. Thissen, Bert
Triftstraße 11
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 701
E-Mail: Bert.Thissen@Kleve.de

Weiterführende Informationen

nach oben