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Anliegerbeiträge

Aufgaben des Fachbereiches Tiefbau, StraßenbauAn den Kosten für Straßenbaumaßnahmen werden die Anlieger nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) oder des Kommunalabgabengesetzes (KAG NW) beteiligt. Der Anteil der Anlieger ergibt sich aus den jeweiligen Ortssatzungen. Sie finden Links zu den Gesetzen sowie zu den örtlichen Satzungen unten auf dieser Seite.

Sobald der Rat der Stadt Haushaltsmittel für eine Straßenbaumaßnahme bereitstellt, können die Detailplanungen beginnen. Ob und gegebenfalls in welchem Umfang die Anlieger zu Kosten herangezogen werden, wird parallel in der Abteilung Liegenschaften geprüft.

Bei umfangreichen Planungsmaßnahmen werden die Anlieger frühzeitig im Rahmen einer Anwohnerversammlung über die Planungen und die voraussichtlichen Kosten informiert. Bei Maßnahmen, die lediglich Teilbereiche umfassen (bsp. Beleuchtung), erfolgt keine gesonderte Anliegerinformation.

Aktuell sind folgende beitragspflichtige Maßnahmen in der Bearbeitung:

  • Ackerstraße (Beleuchtungsanlage)
  • Albersallee, Triftstraße bis Nassauerallee
  • Albersallee (LED-Beleuchtung von Triftstraße bis Hoffmannallee)
  • Briener Straße, Bensdorpstraße - Sonnenweg
  • Briener Straße, Gewerbegebiet - Ortsteil Brienen (LED-Beleuchtung)
  • Fasbenderstraße (LED-Beleuchtung)
  • Flasbloem (Beleuchtungsanlage)
  • Johanna-Sebus-Straße (LED-Beleuchtung)
  • Kanalstraße / Sommerdeich
  • Köstersweg (Beleuchtungsanlage)
  • Merowingerstraße (Beleuchtungsanlage)
  • Mozartstraße / Haydnstraße
  • Mühlenstraße Stichwege (LED-Beleuchtung)
  • Richard-van-de-Loo-Straße
  • Ringstraße (Parkbuchten)
  • Schloßtorstraße (Beleuchtungsanlage)
  • Spyckstraße
  • Treppkesweg, Königsallee bis Annabergstraße (Beleuchtungsanlage)
  • Von-Ketteler-Straße (Beleuchtungsanlage)
  • Waldstraße

Die Kosten pro Anlieger werden nach der Größe des jeweiligen Grundstücks und dessen Ausnutzbarkeit (Geschossigkeit) ermittelt. Die durchschnittlichen Kosten pro Anlieger bei den LED-Beleuchtungsmaßnahmen betragen aktuell 110 €.

Kanalanschlussbeiträge

Für den erstmaligen Anschluss eines Grundstückes an das öffentliche Kanalnetz werden einmalig Kanalanschlussbeiträge erhoben.

Bescheinigungen über den aktuellen Erschließungszustand eines Grundstückes sind gebührenpflichtig. Sie können schriftlich oder per E-Mail angefordert werden.

Aktueller Hinweis "haushaltsnahe Dienstleistungen"
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 22.11.2016 die Neubearbeitung des Anwendungsschreibens zu § 35a Einkommensteuergesetz (haushaltsnahe Dienstleistungen) vom 09.11.2016 veröffentlicht. Der öffentlich-rechtliche Erschließungsbeitrag ist hiernach nicht begünstigt (Seite 32).

Der komplette Text des Anwendungsschreibens kann auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums unter "BMF-Schreiben" - "09.11.2016" aufgerufen werden.

 

Ansprechpartner

Name Kontakt
Kuppen, Hans
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 320
E-Mail: Hans.Kuppen@Kleve.de
Hendrix, Ursula
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 367
E-Mail: Ursula.Hendrix@Kleve.de

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