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Änderungsverfahren Bebauungsplan

 

Bebauungsplanausschnitt

 

Ansprechpartner

Rohwer, Meike
Tel.:0 28 21 / 84 - 264
E-Mail: Meike.Rohwer@Kleve.de
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Robinson, Sylvia
Tel.:0 28 21 / 84 - 314
E-Mail: Sylvia.Robinson@Kleve.de
Minoritenplatz 1
47533 Kleve

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Einfache und förmliche Verfahren zur Änderung von Bebauungsplänen

Planänderungen nach Inkrafttreten des Bebauungsplans sind das tägliche Geschäft des Fachbereichs Planen und Bauen der Stadt Kleve. Die Gründe hierfür sind zahlreich, im Regelfall sind sie aber darauf zurückzuführen, dass

  1. die Umsetzung von planerischen Festsetzungen des Bebauungsplans zu Schwierigkeiten oder Problemen führt
  2. konkrete Vorstellungen von Investoren beziehungsweise Bauherren den Festsetzungen widersprechen oder
  3. sich bestimmte Rahmenbedingungen, die Grundlage der planerischen Zielvorstellungen waren, geändert haben.

Grundsätzlich hat jeder das Recht, einen Antrag auf Bebauungsplanänderung zu stellen. Ein Rechtsanspruch auf die Änderung besteht allerdings nicht. Planen Sie also ein Bauvorhaben, welches mit den Festsetzungen des für diesen Bereich rechtskräftigen Bebauungsplans nicht übereinstimmt, dann wenden Sie sich bitte an den Fachbereich Planen und Bauen, Abteilung Stadtplanung, der Stadt Kleve. Hier kann Ihnen auch bei der Formulierung eines entsprechenden Antrags auf Änderung des Bebauungsplans geholfen werden. Der Fachbereich Planen und Bauen  prüft in einem ersten Schritt, ob aus fachlicher Sicht Bedenken gegen die Planänderung bestehen. Auf jeden Fall wird ein Vorschlag erarbeitet, über den letztendlich der Rat der Stadt Kleve zu entscheiden hat.

Grundsätzlich wird unterschieden zwischen einem förmlichen Änderungsverfahren und dem vereinfachten Verfahren. Für die Beurteilung der verfahrensrechtlichen Konsequenzen ist grundsätzlich die inhaltliche Tragweite der planerischen Änderung zu klären. Sofern die Grundzüge der Gesamtplanung berührt werden, ist dem förmlichen Verfahren der Vorzug zu geben. Sollte die Planänderung allerdings von nur geringer Bedeutung sein, so kann das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB angewandt werden. Hierbei kommt es in aller Regel zu einem erheblichen Zeitgewinn bei der Abwicklung des Verfahren, was letztendlich dem Antragsteller und seinen Bauabsichten zugute kommt. So kann auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung und die Offenlage verzichtet werden. Stattdessen ist den von der Planänderung betroffenen Bürgern und Bürgerinnen innerhalb einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Den Trägern öffentlicher Belang, die von den Änderungen des Bebauungsplans tangiert werden, ist ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist einzuräumen. Ansonsten sind alle anderen Verfahrensschritte und Formalien gemäß Baugesetzbuch zu berücksichtigen.

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