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Kostenbeteiligung des Bundes am Bau einer Sportbootschleuse in Brienen

Datum der Meldung: 12.06.2017

 

Die Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks teilt in Ihrer heutigen Pressemitteilung folgendes mit:


"Barbara Hendricks: „Werden Verbindung zwischen Spoykanal und Altrhein erhalten."

Bund beteiligt sich mit 50 Prozent an Bau einer Sportbootschleuse in Brienen

Seit Jahren wird diskutiert, ob die Schleuse Brienen erhalten bleiben kann. Bereits im Jahr 2014 hatte die SPD Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks zugesagt, dass sich der Bund an 50 Prozent der Sanierungskosten der in die Jahre gekommenen Schleuse Brienen beteiligen würde. Eine Sanierung hätte nach damaliger Schätzung 8,4 Millionen Euro gekostet, wovon die Stadt Kleve die Hälfte hätte übernehmen müssen.

Nun ließ Bürgermeisterin Sonja Northing prüfen, ob die alte Schleuse durch eine Sportbootschleuse ersetzt werden könne. Die Stadt erhofft sich dadurch deutlich niedrigere Betriebskosten. Zudem bleibt die historische Verbindung zwischen Spoykanal und Altrhein erhalten und somit ist auch der für den Spoykanal so wichtige Wasseraustausch gewährleistet. Doch auch der Bau einer neuen Schleuse würde die Stadtkasse stark belasten. Erneut sicherte Barbara Hendricks ihre Unterstützung zu: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und das Bundesverkehrsministerium haben versichert, dass sich der Bund auch am Bau einer Sportbootschleuse mit bis zu 50 Prozent beteiligen wird. Dem Vorhaben steht also nichts mehr im Weg", so Bundesumweltministerin Hendricks."

 

Stellungnahme der Verwaltung zur Pressemitteilung "Barbara Hendricks: "Werden Verbindung zwischen Spoykanal und Altrhein erhalten."

Der Stadt Kleve wurde von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung das Gutachten über die Bewertung der Standsicherheit der Schleuse vorgelegt. Dieses beinhaltet, dass eine Schleusennutzung als nicht mehr möglich angesehen und der Einbau einer Sportbootschleuse in die bestehende Konstruktion als fraglich bewertet wird. Es galt u.a. zu klären, ob der entsprechende Haushaltsvermerk und die Mittelzusage im Bundeshaushalt auch den Neubau einer Sportbootschleuse ggf. an einem anderen Standort beinhaltet. Dies ist mit der heutigen Antwort bestätigt worden. Ungeklärt sind allerdings noch die Voraussetzungen, unter denen die Stadt Kleve einen Teil der Bundeswasserstrasse und das Bauwerk übernehmen könnte.

Im nächsten Schritt ist beabsichtigt, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Die nun vorliegenden Erkenntnisse bilden die Grundlagen hierfür. Im Rahmen dieser Studie ist zu klären, unter welchen örtlichen, technischen und finanziellen Bedingungen eine Sportbootschleuse zu realisieren ist.

 

Ansprechpartner

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Rennecke, Daniela
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 223
E-Mail: Daniela.Rennecke@Kleve.de
Klockhaus, Bernhard
Minoritenplatz 1
47533 Kleve
Tel.:0 28 21 / 84 - 283
E-Mail: Bernhard.Klockhaus@kleve.de

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